In den Medien
St.Galler Finanzausgleich scheitert krachend
Das Volk lehnt die Erhöhung des Lastenausgleichs für die Stadt St.Gallen und längere Ladenöffnungszeiten ab.
Allgemein
Soll die Schweiz Liechtenstein verteidigen? Bundesrat sagt Nein
In einer Interpellation bringt SVP-Nationalrat Walter Gartmann die Frage auf, ob die Schweiz ein Verteidigungsabkommen mit Liechtenstein aushandeln soll. Ist es an der Zeit, das Verhältnis zum Fürstentum Liechtenstein auf sicherheitspolitischer Ebene zu vertiefen? Diese Frage stellte Nationalrat Walter Gartmann (SVP) im Dezember dem Bundesrat. «Sollte nicht zum Beispiel ein Übereinkommen mit Weiterlesen…
Allgemein
Keine Truppen für den Fürsten: Bundesrat will das Ländle nicht verteidigen
Könnte die Schweiz im Kriegsfall auch Liechtenstein verteidigen? Für den Bundesrat kommt das nicht infrage. SVP-Mann Walter Gartmann aber will nicht locker lassen – und nicht nur aus Sorge um die Sicherheit des Fürstentums. Historisch hat die Schweiz eine Söldnertradition. Eidgenossen kämpften für Italien, Spanien oder den Heiligen Stuhl in Weiterlesen…
In den Medien
Schweiz soll für Liechtensteins Sicherheit sorgen
Nationalrat Walter Gartmann möchte prüfen lassen, ob die Schweizer Armee im Kriegsfall auch Liechtensteins Territorium verteidigen könnte. Besorgt ist er nicht nur über Krieg, sondern eher, dass der Fürst mit der Nato ein Abkommen schliessen könnte. Jetzt den ganzen Blick-Beitrag lesen.
Allgemein
Interpellation: Schutzdienstleistungen durch die Schweizer Armee für das Fürstentum Liechtenstein, anstatt durch die NATO oder ein anderes EU-Land
Angesichts der steigenden geopolitischen Spannungen in Europa erhöhen alle Länder ihre Militärbudgets damit ihre Wehrfähigkeit und die Verteidigung ihrer Landesgrenzen im Kriegsfall gewähreistet werden kann.Mit keinem anderen Land, verbinden uns mehr Vereinbarungen und Dienstbarkeiten, als mit dem Fürstentum Liechtenstein. Liechtenstein liegt eingebettet und angrenzend an die Kantone St. Gallen und Weiterlesen…
In den Medien
SVP und FDP widersprechen IHK
Die IHK St.Gallen-Appenzell hat sich am Montag an ihrer Veranstaltung «Zukunft Ostschweiz» klar für die Personenfreizügigkeit ausgesprochen. Es ist ein politischer Dauerbrenner, der zurzeit nicht nur bei den laufenden Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU diskutiert wird. So fordert die FDP Zürich unter der Führung ihres Präsidenten Filippo Leutenegger Weiterlesen…
